Muss ich meine Wohnung bei Auszug streichen?

erschienen am 18.05.2011 in Basses Blatt

Das kommt darauf an. Nach dem Gesetz ist das Vermieteraufgabe. Die sog. Schönheitsreparaturen gehören nämlich zum Aufgabenkreis des Vermieters, der zur Instandhaltung der Wohnung verpflichtet ist.

Unter Schönheitsreparaturen versteht man das Tapezieren von Wänden und Decken, Anstreichen oder Kalken von Wänden und Decken, das Streichen der Heizkörper, einschließlich der Heizungsrohre, das Streichen der Türen innerhalb der Wohnung, das Streichen der Fenster von innen und das Streichen der Wohnungstür von innen. Also alle Arbeiten, die die beim normalen Wohnen im Laufe der Zeit entstandene Abnutzung verschwinden lassen und in der Regel mit Farbe, Tapete und etwas Gips durchgeführt werden können.

Kein Mieter muss bei Auszug die Wohnung automatisch renovieren, es sei denn, dies ist im Mietvertrag vereinbart. Die meisten Mietverträge enthalten solche Vereinbarungen (Schönheitsreparaturklauseln), was aber nicht heißt, dass sie auch wirksam sind. Unwirksam sind z.B. Schönheitsreparaturklauseln, die den Mieter verpflichten, unabhängig von der Wohndauer zu renovieren oder die zusätzlich das Auswechseln von Teppichböden, die der Vermieter verlegt hat, oder das Abschleifen und Versiegeln von Parkettfußböden verlangen. Grundsätzlich soll der Mieter nicht mehr Arbeiten durchführen oder bezahlen, als er selbst abgewohnt hat.

Der Bundesgerichtshof hat in der Vergangenheit bestimmte Renovierungsfristen als zulässig erachtet. Mietvertragsklauseln, die sich daran orientieren und bestimmen, dass der Mieter Küche, Bäder und Duschen alle drei Jahre, Wohn- und Schlafräume, Flure, Dielen und Toiletten alle fünf Jahre und andere Nebenräume alle sieben Jahre renovieren muss, sind aber nur wirksam, wenn sie nicht als starre und feste Fristen formuliert sind.
D.h. es muss schon nach der Klausel auf die Renovierungsbedürftigkeit im konkreten Fall abgestellt werden. Wenn also die Wohnung gar nicht abgenutzt ist, muss auch nicht renoviert werden, selbst wenn die Fristen aus dem Mietvertrag abgelaufen sind! Die Fristen beginnen mit dem Einzug bzw. der letzten Mieterrenovierung zu laufen. Zieht der Mieter vor Ablauf dieser Fristen aus, muss er gar nicht renovieren.

Mitunter enthalten die Verträge aber Bestimmungen, die für derartige Fälle eine Abgeltung vorsehen.
Hier kann bestimmt werden, dass der Mieter bei Auszug anteilige Renovierungskosten tragen muss, obwohl die im Fristenplan vorgesehenen Zeiten noch nicht abgelaufen sind. Auch dies wird als zulässig angesehen. In einem solchen Fall ist es mitunter günstiger, wenn man doch renoviert.

Bei Zweifelsfragen sollte man sich immer Rechtsrat holen.

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