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Große und kleine Unfallflucht

erschienen am 04.06.2012 in Basses Blatt

Wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort wird ein Unfallbeteiligter bestraft, der sich nach einem Unfall im Straßenverkehr vom Unfallort entfernt, bevor er zu Gunsten der anderen Unfallbeteiligten und der Geschädigten die Feststellung seiner Person, seines Fahrzeugs und der Art seiner Beteiligung durch seine Anwesenheit und durch die Angabe, dass er an dem Unfall beteiligt war, ermöglicht hat (§ 142 Abs. 1 Nr.1 StGB). 

Als Unfallbeteiligter muss man also an der Unfallstelle verbleiben und den anderen Beteiligten mitteilen, dass man an dem Unfall beteiligt war; ansonsten begeht man eine Straftat (Unfallflucht).

Mehr muss man aber auch nicht tun. 

Den Unfallbeteiligten trifft nach dieser Strafvorschrift lediglich eine passive Feststellungs-Duldungspflicht.

Nach herrschender Auffassung muss der Unfallbeteiligte einem privaten Feststellungsinteressenten weder die Personalien angeben, noch Führerschein und Zulassungsbescheinigung vorweisen. Auch seine Versicherung muss man nicht notwendigerweise nennen.

Tut man das aber nicht, so muss man in diesem Fall aber auf Verlangen des Berechtigten über die von § 142 StGB ohnehin geforderte Wartezeit hinaus gegebenenfalls auf das Eintreffen der Polizei warten.

Denn was viele nicht wissen ist, dass sich entsprechende Verpflichtungen aus § 34 StVO ergeben und Verstöße gegen § 34 StVO als Ordnungswidrigkeit geahndet werden können.

Das normgerechte Verhalten nach einem Verkehrsunfall wird in § 34 StVO wie folgt geregelt: 

  • man hat unverzüglich zu halten,
  • den Verkehr zu sichern und bei geringfügigem Schaden unverzüglich beiseite zu fahren,
  • sich über die Unfallfolgen zu vergewissern,
  • Verletzten zu helfen (§ 323c des Strafgesetzbuchs),
  • anderen am Unfallort anwesenden Beteiligten und Geschädigten anzugeben, dass man am Unfall beteiligt war und auf Verlangen seinen Namen und seine Anschrift anzugeben sowie ihnen Führerschein und Fahrzeugschein vorzuweisen und nach bestem Wissen Angaben über seine Haftpflichtversicherung zu machen.

Verstöße gegen § 34 StVO werden deshalb auch als kleine Unfallflucht bezeichnet.

Tipp:

Sollte nach einem Verkehrsunfall Ihr Unfallgegner sich weigern, seine Personalien und seine Haftpflichtversicherung zu offenbaren, scheuen Sie sich nicht unter Hinweis auf die vorliegende Ordnungswidrigkeit auch bei einem reinen Blechschaden die Polizei zu rufen!

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